Was verbirgt sich eigentlich hinter dem Begriff Demokratie?
Hinter dem Begriff Demokratie verbirgt sich häufig die Vorstellung, dass alle Bürger/-innen an der Politik mitwirken. Dies ist in demokratischen Massengesellschaften, wie der deutschen, jedoch kaum realisierbar. Deshalb ist auch die Demokratie eine Form der politischen Arbeitsteilung. Es gibt demnach Regierende und Regierte. Der Vorteil besteht darin, dass jeder in den Kreis der Regierenden gelangen kann, sobald er sich in Konkurrenz unter Rechtsgleichen durchsetzt.
Zudem sollte man sich vergegenwärtigen, wie ausnahmeartig die Demokratie ist. Nicht die Demokratie ist der "Normalfall", sondern autoritäre staatliche oder gar nicht-staatliche Strukturen. Schaut man in den Irak, nach Nordkorea oder Somalia wird das schnell klar. Eine Demokratie ist sowohl mit Kosten als auch mit vielen Vorteilen verbunden. So müssen wir lernen, dass die Demokratie auch Unzulänglichkeiten hat, die wir aushalten müssen. Dies täuscht aber nicht über die vielen Vorteile einer Demokratie hinweg, weshalb es ein Privileg ist, in einer Demokratie leben zu dürfen. Entsprechend bedarf es großer Anstrengungen, um eine Demokratie aufrechterhalten zu können, denen wir niemals müde werden sollten.
Direkte/ Repräsentative Demokratie:
Dass wir in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie leben, wissen wohl die meisten. Was sich dahinter verbirgt ist jedoch immer noch nicht ausreichend bekannt. In einer repräsentativen Demokratie übt das Volk nicht unmittelbar die Herrschaft aus, sondern tut dies mittels stellvertretender Organe. Zentrales Repräsentationsorgan in der Bundesrepublik ist der Bundestag. Der Bundestag sowie auch die Landtage werden alle vier Jahre gewählt. Mit dieser Wahl bestellen die Wähler diejenigen Abgeordneten, die im Bundestag bzw. Landtag stellvertretend für uns Bürger abstimmen. Repräsentation ist eine Form politischer Arbeitsteilung. Die Repräsentation erhält in der Demokratie den Unterschied zwischen Regierenden und Regierten aufrecht. Die Repräsentanten erhalten ihre Verfügungsgewalt unmittelbar (Bundestag) oder mittelbar (Bundesrat) vom Volk. Sie verfolgen den Anspruch, dem Gesamtinteresse des Volkes zu dienen und dessen "wahren" Willen durchzusetzen.
Der Begriff direkte Demokratie ist irreführend, weil man unter ihn sehr verschiedene Dinge fassen kann. In den Politikwissenschaften spricht man deswegen von einer personalunmittelbaren Demokratie, während sich im Alltag die Bezeichnung direkte Demokratie durchgesetzt hat. Diese kann als Referendumsdemokratie oder plebiszitäre Demokratie ausgestaltet sein. In der plebiszitären Demokratie geht die Initiative vom Volk aus. In Volksentscheiden, Volksbegehren etc. werden Gesetze durchgesetzt. In einer Referendumsdemokratie geht die Initiative von der Regierung aus. Diese befragt das Volk in verschiedenen Angelegenheiten nach dessen Meinung. Nachteil einer Referendumsdemokratie ist, dass die politisch Verantwortlichen ihre Verantwortung dem Volk übergeben können. So versickert ihre Verantwortlichkeit und das macht es schwerer, die Politiker zur Rechenschaft zu ziehen.
Konzeptionen der direkten Demokratie gehen von der prinzipiellen Identität zwischen Regierenden und Regierten aus. Das Volk wird als kompetent angesehen, zu allen politischen Angelegenheiten Stellung zu nehmen. Die Umsetzung einer direkten Demokratie ist auf eine Vielzahl von Vorbedingungen angewiesen. Diese erfordert zumindest gleichartige Interessen, Sitten, Bräuche und Werte. Die Umsetzung dieses Modells ist zudem, wenn überhaupt, nur in sehr kleinen Staaten denkbar wie beispielsweise in der Schweiz. Allein diese Voraussetzungen zeigen, dass es sich beim Modell einer direkten Demokratie um einen Idealtypus handelt, der unter realen Bedingungen kaum zu verwirklichen ist.
Auch eine repräsentative Demokratie wie die deutsche kann durch Elemente der plebiszitären Demokratie ergänzt werden. Dass dies auch ab und zu geschieht, zeigt der Bürgerentscheid zum Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden im Jahr 2005. Auch die neue Autobahn A 17 von Dresden nach Prag wurde mit einem Bürgerentscheid entschieden. Traditionell kommt dieser Form der Bürgerbeteiligung jedoch nur eine geringe Bedeutung zu.
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