Was ist eigentlich der Bundeskanzler?

Was ist eigentlich der Bundeskanzler?

Das Grundgesetz sieht vor, dass der/die Bundeskanzler/-in die Richtlinien der Politik bestimmt. Der Bundeskanzler schlägt die Bundesminister vor, die der Bundespräsident dann ernennt. Der Kanzler hat gegenüber den Ministern eine herausragende Stellung, weil diese letztlich von seinem/ ihren Vertrauen abhängig sind. Die Position des/der Bundeskanzlers/-in wurde nach den Lehren der Weimarer Verfassung und der NS-Diktatur entschieden gestärkt. Seine/Ihre starke Position trägt klar zur Stabilität und zum Erfolg der Regierung bei. Entscheidend für seine/ihre Stellung ist neben dem oben benannten Kanzler- bzw. Richtlinienprinzip das Instrument des konstruktiven Misstrauensvotums. Dieses schränkt die Macht des Bundestages ein, denn das Parlament kann dem Kanzler nur das Misstrauen aussprechen, wenn es mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Kanzler wählt. Anders als zum Beispiel der englische Premier hat der Kanzler jedoch nicht die unmittelbare Möglichkeit der Parlamentsauflösung. Diese Festsetzung schränkt die Macht des Kanzlers ein und verleiht dem Parlament eine gewisse Eigenständigkeit. Wird seine Vertrauensfrage nicht positiv beantwortet, kann der Bundespräsident den Bundestag auf Vorschlag des Bundeskanzlers auflösen.