Was sind eigentlich Ausschüsse?

Was sind eigentlich Ausschüsse?

Die Ausschüsse des Bundestages sind der Ort der parlamentarischen Arbeit am Gesetz. Diese sind zwar kein eigenständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik, aber wichtig, wenn es um die Darstellung des Bundestages geht.

In den Ausschüssen diskutieren die Fraktionen über spezielle fachpolitische Themen. Auch kommt der oppositionellen Regierungskontrolle in diesen eine hohe Bedeutung zu. Ausschüsse werden häufig proportional (verhältnisgleich) zu den Fraktionen besetzt. In diesen sind sowohl Abgeordnete, als auch Ministerialbeamte und Regierungsmitglieder anwesend. Nicht selten werden Unterausschüsse eingerichtet, um die Ausschussarbeit vorzubereiten und zu koordinieren.

Der sächsische Landtag verfügt über insgesamt 11 Ständige Ausschüsse. Lars Rohwer übernimmt in der 4. Wahlperiode die Leitung des Ausschusses für Schule und Sport und ist gleichzeitig Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend sowie des Haushalts- und Finanzausschusses.

In der 16. Wahlperiode des Bundestages beläuft sich die Anzahl der Ständigen Ausschüsse auf 22. Diese Ausschüsse umfassen zwischen 15 und 42 Ausschussmitglieder. Die Größe variiert je nach Zahl und Größe der Fraktionen, dem Arbeitspensum, möglichen Untergliederungen und angestrebten Beratungsbedingungen. Mit wenigen Ausnahmen entsprechen sie der Ressortgliederung der Bundesregierung.