Daten und Fakten zum Sächsischen Doppelhaushalt 2013/2014

Atempause beendet…

Nachdem der Doppelhaushalt 2011/2012 des Freistaates Sachsens von großen Einschnitten und starken Steuereinbrüchen geprägt war, können wir in den diesjährigen Verhandlungen zum Sächsischen Doppelhaushalt 2013/2014, aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklungen in Sachsen, quasi aus dem „Vollen“ schöpfen.

…für das Dresdner Schloss

Auf Antrag der Dresdner Landtagsabgeordneten wird der Ausbau des Residenzschlosses zum Museumszentrum der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden nicht weiter heruntergefahren. Im Ergebnis bedeutet dies, dass für 2013 vier Mio. Euro und 2014 fünf Mio. Euro in die weitere Restaurierung des Dresdner Schlosses seitens der Staatsregierung investiert werden. Damit kann der Georgenbau bis 2015 abgeschlossen werden. Auch vom Bund werden zusätzliche Mittel für das Dresdner Schloss bereitgestellt, welche auf Initiative des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und mit Unterstützung der Dresdner Bundestagsabgeordneten akquiriert werden konnten. Im Rahmen des Bundesprogramms „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung“ können weitere fünf Mio. Euro in die Sanierung des Schlosses fließen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am kommenden Samstag, dem 3. April 2010, feiert Helmut Kohl seinen 80. Geburtstag. Für die CDU Deutschlands ist dies auch Anlass, dem Kanzler der Deutschen Einheit und Ehrenbürger Europas Danke zu sagen. Dass wir heute vereint in Frieden und Freiheit leben, in einem geeinten Europa mit einer gemeinsamen Währung, all das waren Visionen. Helmut Kohl hat sie als Mensch verkörpert, als Kanzler vorangetrieben und gemeinsam mit den Menschen in Deutschland und unseren Partnern in der Welt Wirklichkeit werden lassen.

Als CDU würdigen wir den 80. Geburtstag Helmut Kohls auch mit Blick auf sein Wirken in der Partei: In 25 Jahren Parteivorsitz hat er die CDU nach den siebziger Jahren wieder zur wichtigsten politischen Kraft in unserem Land und zur großen Volkspartei der Mitte gemacht.

Nachbesserung bei ÖPNV in Cossebaude, Stetzsch und Kemnitz notwendig

Die Sicherstellung der Qualität im ÖPNV ist und bleibt eine wichtige Aufgabe der Politik. Aufgrund mehrerer Beschwerden über den neuen Fahrplan der S-Bahn in Cossebaude und Stetzsch, habe ich gemeinsam mit dem Ortsvorsteher Herrn Kusche und der Stadträtin Frau Schiemann am Montag, dem 15.04.2013, ein konstruktives Gespräch beim VVO geführt. An dieser Stelle musste der VVO einräumen, dass die im neuen Fahrplan ab Juni 2013 vorgesehene Ausdünnung des Bahnverkehrs in Cossebaude und Stetzsch nicht an der veränderten ÖPNV-Finanzierung des Freistaates Sachsens liegt, sondern vielmehr auf die Fertigstellung der rechtselbischen Gleisstrecke und des Bahnhofes Dresden-Neustadt zurückzuführen ist. Damit einher geht die Rückverlagerung des Bahnverkehrs auf die rechtselbische Seite.

Machen, Machen, Machen.

Als direkt gewählter Abgeordneter konzentriere ich mich auf die Arbeit vor Ort. Ich habe mich immer um meinen Wahlkreis gekümmert und werde auch in Zukunft für den Dresdner Westen weiter machen.

Der Dresdner Westen hat eine tolle Entwicklung genommen. Viele Projekte konnten realisiert, Stadtviertel belebt und damit unser aller Lebensqualität verbessert werden. Damit es weiter in die richtige Richtung geht, werde ich auch in der kommenden Wahlperiode gemeinsam mit Ihnen wichtige Aufgaben für unseren Wahlkreis anpacken.

Die Busmannkapelle als Symbol der Erinnerung und Versöhnung
von Lars Rohwer MdL

Das in Jahrhunderten geschaffene Stadtbild von Dresden ging in den letzten Monaten des Zweiten Weltkrieges unter. Das wohl symbolträchtigste Beispiel der Denkmalzerstörung in Dresden ist das Schicksal der Sophienkirche. Die um 1250 erstmalig erwähnte Franziskanerkirche, seit 1602 Sophienkirche und von 1773 bis 1918 evangelische Hofkirche wurde gleich zwei mal Opfer der Zerstörung. Opfer der Bomben des 13. Februar und Opfer der Ideologie der neuen „Sozialistischen Großstadt".