35. Sitzung des Plenums des Sächsischen Landtages 

Lars Rohwer spricht als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Aktuellen Debatte zur Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur beratenden Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes zum Thema "Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht - Schritte zu einer neuen Haushaltswirtschaft"

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Prüfen, beraten und berichten - das sind die Aufgaben, die der Sächsische Rechnungshof wahrnimmt, und er meint es ausdrücklich ernst damit und geht seinen Aufgaben gewissenhaft nach.

Im Sommer letzten Jahres legte der frisch gewählte Rechnungshofpräsident, Prof. Dr. Karl-Heinz Binus die erste Beratende Äußerung unter seiner Federführung auf den Tisch des Hohen Hauses, rechtzeitig vor der Beratung des neuen Doppelhaushaltes 2011/2012. Das Thema „Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht – Schritte zu einer neuen Haushaltswirtschaft“.