Braunkohle 2 Jpg

Aktuelle Debatte: Wir werden Energieland bleiben und das nachhaltig!

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Zitat beginnen: "Auch der Abbau von Rohstoffen wird wieder zur Bedrohung von Natur und Umwelt, seien es neue Kies- und Sandtagebaue bei Zwickau, neue Braunkohletagebaue oder Erkundungen von Erzbauvorhaben im Erzgebirge." Das ist ein Zitat aus dem Jahresbereicht 2011 der Grünen Liga und der Autor ist Jörg Urban. Gestern haben wir in einer Besuchergruppe - einer Schülergruppe aus meinem Wahlkreis, es waren Schüler aus Gorbitz, mit Herrn Urban über die Energiepolitik diskutiert.

Frau Meier von den Grünen war mit dabei. Dann hat er auf- meine Nachfrage- klar und deutlich gesagt, dss er neue Tagebaue aufmachen will. Gestern so, heute so. Wissen Sie, Herr Urban, wie wir das in den Jahren 1990/1991 genannt haben? Wendehals. Sie sind ein Wendehals!

Jetzt kommen wir zu den Redebeiträgen von den Kollegen aus der Opposition, die uns wieder das Thema vorhalten wollen, dass wir Vorbild sein sollen. Wir sollen Vorbild für die Welt sein. Alles gut - wunderbar. Aber ich möchte Ihnen ehrlich einige Dinge in diese Richtung sagen. Wir wollen nicht Vorbild im Ausstieg aus der Braunkohle sein.

Wir wollen Vorbild sein, diesem Umbau sozial verträglich zu gestalten. Wir wollen Vorbild sein, dies mit den Menschen in der Region gemeinsamzu schaffen, und wir werden Vorbild sein, wenn der Strukturwandel hin zu erneuerbaren Energien erfolgreich gestaltet werden kann und wir das schaffen. Das werden wir nur schaffen, wenn wir den Menschen in der Region gut bezahlte und attraktive Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Aber das braucht Zeit.

Sie werden verstehen, dass wir ein Unternehmen nicht so einfach aus dem Boden stampfen können. Das muss wachsen. Ich habe Ihnen immer wieder vorgehalten, das es in Nordrhein-Westfalen, wo wir den Ausstieg aus der Steinkohle schon hinbekommen haben, als gesamtes Deutschland 30 Jahre gebraucht haben. Deswegen werden wir auch an dieser Stelle wieder einen solchen Zeitraum benötigen. Es wird eine Generation brauchen, um diesen Strukturwandel erfolgreich für die Lausitz un den Leipziger Raum zu gestalten,

Was wollen wir noch? Wir wollen, dass Energiepreise in Deutschalnd wieder einmal sinken. Wenn wir das hinbekommen wollen, dann sollten wir nicht mit Aktionismus agieren - so wie ich das immer mal im Umfeld der Kohlekommission höre -, sondern auf die Menschen achten, die in der Kohlekommission für einen geordneten Übergang und für eine gut, überlegte Aktion werben. Dann bin ich überzeugt, dass die Energiepreise in Deutschland auch wieder sinken können.

Wie können wir das schaffen? Indem wir die Energietransformation nach meiner festen Überzeugung nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden, sondern es mit den Menschen in der Region gemeinsam gestalten. Dafür brauchen wir Wertschöpfung in der Region, die uns gelingen muss, das hinzubekommen. Ein Vorschlag ist Wasserstoff, weil in der Region hergestellt und auch verwendet werden kann.

In Dresden haben wir in der letzten Woche die erste Wasserstofftankstelle in Sachsen eröffnet, in Leipzig wird die Nächste folgen. Nach meinen Informationen wird dann noch eine in Meerane und ich hoffe auch in Chemnitz folgen. Es wird weitergehen müssen. Wir müssen Wasserstoff als ein Möglichkeit in den Blick nehmen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer hat vorgeschlagen, eine ICE-Strecke von Berlin über Cottbus, Görlitz nach Passau zu bauen. Das ist auch eine sehr hilfreiche Investition, weil die Menschen dann schneller in die Regionen kommen und dort ihre Arbeit finden können. Wir wollen ein 5G Testfeld installieren und wir brauchen Forschungsinstitute von Weltrang in der Lausitz. All das geht nur mit sozialer Ausgewogenheit sowie gut bezahlten attraktiven Arbeitsplätzen in der heutigen Braunkohleregion. Wir werden Energieland bleiben und das nachhaltig.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!