Auszug aus der 89. Sitzung des Sächsischen Landtages zum Antrag der AfD "Dieseldebatte öffentlich führen" vom 14. März 2019

(…) Die Luft in Deutschland war noch nie so rein wie heute. Richtig. Sie schreiben auch in ihrer Begründung, dass die Konzentration der Luftschadstoffe weiter sinkt. So weit sind wir übereinstimmend. (...)

Ich möchte ihnen eine Geschichte aus meinem jüngeren Leben erzählen. Als ich 1988/89 in der jungen Gemeinde in Dresden-Blasewitz war, haben wir uns gewünscht, dass die Trabis, Moskwitschs, Ladas und Wartburgs –und was es sonst alles gab- nicht mehr so stinken. Jetzt, 30 Jahre später, ist die Luft in Deutschland so rein wie gewünscht!

Machen wir einen Sprung in die Junge Gemeinde von heute. Mit großer Wahrscheinlichkeit treffen wir dort junge Leute, die sagen: Ich würde gern meine Mobilität so gestalten, dass ich emissionsfrei unterwegs bin. Das ist eine Herausforderung. Wie damals vor 30 Jahren. Auch beim Thema Diesel müssen wir uns der Debatte stellen. Einerseits gilt er als sauberes Antriebssystem. Andererseits stößt er noch Abgase aus. Es ist wichtig, in Deutschland weiterhin andere, neue Antriebssysteme nach vorn zu bringen.

(...) Im Deutschen Bundestag wird heute die Vorlage der Bundesregierung zum Emissionsschutzgesetz mit dem Ziel verabschiedet, Fahrverbote aufgrund der Überschreitung des EU-Grenzwertes für Stickstoffdioxid einzuschränken. Es passiert etwas! Zum richtigen Zeitpunkt!

Darüber hinaus gibt es Innovationen, durch welche wir wirklich vorankommen können. Wir können zum Bespiel Pflegedienste, die mit ihren Fahrzeugen keine großen Strecken zurücklegen, besser mit Elektromobilität betreiben. Der Katalysator ist bei diesen Strecken noch gar nicht warm und kann daher noch nicht alle Schadstoffe wie vorgesehen filtern. Fahrzeuge für die verschiedene Dienstleistungen würden dank Elektromobilität ohne Abgase durch die Stadt fahren.

(...) Am 1. Februar diesen Jahres fuhr der weltweit erste Wasserstoffzug in Sachen von Leipzig nach Grimma. Er verursacht keine Emissionen. Wir müssen diese Technologie unterstützen. Die Technologie ist zugegebenermaßen noch teuer. Aber auch das wird –davon bin ich überzeugt- mit der Zeit anders werden. Aus meiner Sicht hat der Wasserstoff noch andere Möglichkeiten. Wir können ihm im ÖPNV, in sämtlichen Stadtverkehren einsetzen. Aber wir müssen diesen Wasserstoff irgendwo herstellen. An diesem Punkt komme ich zum Thema Wertschöpfung. Wenn wir konsequent und nachhaltig in Sachsen denken, dann können wir zum Beispiel die Herstellung des Wasserstoffs in einem Windrad diskutieren; unten im Turm. Das Antriebssystem Wasserstoff in der Region produzieren und verkaufen. (...) Es gilt über andere Möglichkeiten und neue Antriebssysteme nachzudenken, die wir fördern wollen. (…) Es ist an der Zeit, dass die Vernunft einkehrt und dass wir vorankommen.

Saubere Luft hat für uns hohe Priorität und wir wollen, dass Sachsen Autoland bleibt. Statt einer Verbotskultur, gehen wir mit Ideen zu neuer Mobilität voran. Wir stehen zu denjenigen, welche einen Diesel gekauft haben. Der Wert der Fahrzeuge soll nicht minimiert werden. Es ist erklärte Politik der CDU, Bewährtes zu pflegen und Neues zu gestalten.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.