35 Jahre Sächsischer Landtag

Am 27. Oktober 1990 kam der sächsische Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung in der Dreikönigskirche Dresden zusammen. An diesem Tag wurde die parlamentarische Demokratie im Freistaat Sachsen fest verankert und ich habe direkt in der Dreikönigskirche diese konstituierende Versammlung verfolgen können, kurz darauf wurde ich selbst Mitglied des 1. Sächsischen Landtages.

Aus zwei Gründen ist mir dieser Tag besonders wichtig: Zum einen ist der 27. Oktober 1990 ein wichtiger Meilenstein für die nachhaltige Etablierung der freiheitlichen und demokratischen Grundordnung und -werte in Sachsen. Zum anderen ist meine eigene Biografie eng mit diesem Ereignis verbunden. Ab Januar 1991 wurde ich Mitglied des ersten sächsischen Landtages und habe in dieser Funktion an über 150 Gesetzen bis 1994 mitgewirkt. 35 Jahre später würdigte der Sächsische Landtag diesen besonderen Moment mit einer Veranstaltung, an der auch ich - genauso wie viele andere ehemalige Landtagsabgeordnete - teilnahm.

Bildrechte: Thomas Schlorke

Spatenstich Ersatzneubau Sporthalle Großröhrsdorf

Parallel zum Besuch des Bundeskanzlers, war ich zum symbolischen Spatenstich für den Ersatzneubau der Sporthalle in Großröhrsdorf eingeladen. Da ich nicht beide Termine wahrnehmen konnte, wurde ich in Großröhrsdorf von meinem sportpolitisch engagierten Mitarbeiter Marcus Zillich vertreten. Gemeinsam mit Marcus habe ich mich seit langer Zeit für die Umsetzung dieses dringend notwendigen Erweiterungsbaus eingesetzt. Dieser entsteht nun neben dem Rödertalstadion in Großröhrsdorf und soll 2027 fertiggestellt werden. Ich freue mich bereits auf das Richtfest!

Die Grundlage für meine Arbeit in Berlin ist der kontinuierliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis. In dieser Wahlkreiswoche habe ich mich über gute und konstruktive Gespräche im Schönfelder Hochland, in Arnsdorf/OT Fischbach, Langebrück und Großröhrsdorf gefreut.

Bürgergespräche im Wahlkreis führen mir oft vor Augen, dass in weiten Teilen der Gesellschaft ein Zerrbild zwischen einer vermeintlich wahrgenommenen "Ankündigungspolitik" und meiner täglichen parlamentarischen Arbeit besteht. Den Vorwurf, Politik würde das Gefühl vermitteln, dass nur geredet wird, weise ich entschieden zurück: Abstimmungs- und Gesetzgebungsketten in der Bundespolitik sind komplex und dauern daher länger, als ich mir manchmal wünschen würde. Mit Ausdauer und Geduld werde ich weiter an den notwendigen Verbesserungen für Wirtschaft, Energie und Baugewerbe in unserem Land arbeiten - um es mit den Worten des CDU-Altkanzlers Helmut Kohl zu sagen: "Entscheidend ist, was hinten rauskommt".

Bürgergespräch Elementarschadensversicherung

Gemeinsam mit meiner Mandatsnachfolgerin im Sächsischen Landtag, Sandra Gockel, nahm ich ein Bürgergespräch zur Elementarschadensversicherung wahr. Die Frage nach der Absicherung gegen Elementarschäden hat nicht erst seit dem Jahrhunderthochwasser der Elbe 2002 einen Platz auf der politischen Agenda. Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte die CDU/CSU einen entsprechenden Antrag gestellt und nun auch im Koalitionsvertrag die Absicherung gegen Elementarschäden fest verankert. Dieses Bürgergespräch bekräftigte einmal mehr, an diesem wichtigen Thema dranzubleiben.

Unternehmerfrühstück in Fischbach

Wie auch in der letzten Legislaturperiode lud ich wieder Unternehmerinnen und Unternehmer aus dem Wahlkreis 159 zum politischen Frühstück in die Gaststätte "Schwarzes Ross" in Arnsdorf/OT Fischbach ein. Neben kritischen Nachfragen zu Baustandards, dem Erreichen der Klimaziele und der Migrationspolitik des Bundes, tauschte ich mich zu den drei positiven Erfolgen für die Region aus: das geplante Bundesbauforschungsinstitut in Bautzen, das radiopharmazeutische Nuklid-Cluster im Radeberger Land und nicht zuletzt die gut aufgestellte Chipindustrie im Dresdner Norden. Auch die lang ersehnte Planungssicherheit für die LEAG zum Strukturwandel in der Lausitz wird nun endlich im November kommen.

"Auf einen Kaffee" im Schönfelder Hochland und in Langebrück

Sowohl im Schönfelder Hochland als auch in Langebrück kamen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger "Auf einen Kaffee" vorbei. Generationenübergreifend tauschte ich mich zu unterschiedlichen Themen aus, z.B. die dringend notwendige Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz, die Frage nach der Einführung der Wehrpflicht und die Erweiterung des P+R in Dresden-Klotzsche.

"Dorfliebe" in Großröhrsdorf

Den Vorabend zum Reformationstag verbrachte ich im Kirchgemeindehaus in Großröhrsdorf. Die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen lud zum "Dorfliebe"- Gespräch, einem politischen Austausch zwischen Bürgern und politischen Entscheidungsträgern im ländlichen Raum. Ich bin dankbar für den ehrlichen Austausch und das aufrichtige Interesse an kommunalen und nationalen Themen. Neben Baustandards, Bürgergeld und der aktuellen Stadtbild-Debatte, sprach ich mit den Großröhrsdorferinnen und Großröhrsdorfern auch über die Dauerbaustelle der S177.