Mit dem Landeskommando im Gespräch über Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit

Gemeinsam mit Florian Oest besuchte ich das Landeskommando Sachsen der Bundeswehr. Mit Oberst Popelias sprachen wir vor allem über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland. Thema waren aber auch die Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur, um die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes sicherzustellen. Im Anschluss an diesen Austausch durfte ich mich gemeinsam mit Florian Oest in das Gästebuch des Landeskommandos eintragen – und das natürlich auf dem Kommandantenstuhl ;)

Herausforderungen der Schlüsselindustrien in unserem Land

In dieser Wahlkreiswoche besuchte ich die Elbe‑Stahlwerke in Riesa und Wacker Chemie in Nünchritz. Diese Unternehmen sind das wichtige Rückgrat der industriellen Wertschöpfung in unserem Land. Grundstoffe wie Stahl, Silikonprodukte und Polysilizium sind die Grundlage für viele weitere Industriezweige, z.B. Bauindustrie und Elektrotechnik. Diese Schlüsselindustrien müssen durch geeignete politische Rahmenbedingungen geschützt und gestärkt werden. Um diese in Berlin verhandeln zu können, habe ich mir vor Ort ein Bild von den Herausforderungen und Bedürfnissen der Unternehmen gemacht.

Bei FERALPI Stahl besichtigte ich das neue Walzwerk und sprach über die Themen:

• Herausforderungen der Stahlindustrie: Neben der bundespolitischen Gestaltung des Industriestrompreises sprachen wir über den Mechanismus der Strompreiskompensation und die Bedeutung von Energiespeichern.
• Notwendiger Bürokratieabbau: Hohe Zeit- und Personalressourcen, Nachweispflichten und mehrfache Prüfungen erschweren es, auf wirtschaftliche Veränderungen schnell und flexibel zu reagieren.
• Infrastruktur: Die Anbindung an Fernverkehrsstraßen B169 und B98 sowie der Erhalt des ICE-Halts Riesa sind entscheidend für die Attraktivität und Wirtschaftskraft der Region.

Bei Wacker Chemie besprach ich ähnliche Themen. Zentral war die Forderung nach industriepolitischen Weichenstellungen, um den Wirtschaftsstandort Sachsen nicht nur zu erhalten, sondern vor allem konkurrenzfähig zu stärken. Die Auslastung der Nordost Chemie liegt bei 70% - ein Wert, der definitiv einer Änderung bedarf. Es stand aber vor allem die medial angekündigte Streichung von 1.500 Arbeitsplätzen im Vordergrund. Die Annahme, dass die 1.500 Arbeitsplätze einer Stilllegung des Standortes Nünchritz entsprechen (hier sind 1.500 Mitarbeitende beschäftigt) war jedoch nichts mehr als ein medialer Schnellschuss. Die Stellenkürzung wird sich auf den gesamten Konzern weltweit erstrecken und ist gegenwärtig noch in einer frühen Stufe der Wirtschaftsplanung. Einmal mehr hat sich bestätigt: Medien haben Macht über die Art und den Umfang an Informationen, die sie weiterreichen. Dieser Verantwortung müssen sich alle Medienhäuser und Journalisten bewusst sein. Sie können durch polarisierende und provozierende Berichterstattung zu einer gefährlichen Spaltung der Gesellschaft beitragen. Sie haben aber auch die Macht, durch überlegte Information eine Stärkung der Debattenkultur und Demokratie zu erreichen.

Bildrechte: Wacker Chemie

DorfLiebe bei Stollen und Kaffee

Diese Woche fand das zweite DorfLiebe-Gespräch statt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat am Donnerstag zum Mühlenbäcker nach Ottendorf-Okrilla eingeladen. Bei Kaffee, Kuchen und Stollen diskutierte ich mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern über Wohnungsbau im ländlichen Raum, die ÖPNV-Anbindung von Ottendorf-Okrilla und Großröhrsdorf und die Herausforderungen in der Migrationspolitik.

15 Millionen Euro für das THW in Freiberg

Mit einer wunderbaren Nachricht besuchte ich das Technische Hilfswerk in Freiberg. Im Bundeshaushalt ist für den Ortsverband im Jahr 2027 eine Investition in Höhe von 15 Millionen Euro vorgesehen. Dadurch sollen Unterkünfte, Fahrzeughallen und Infrastruktur neu- und ausgebaut werden. Das THW übernimmt bekanntlich wichtige Aufgaben in unserem Land: von der technischen Hilfeleistung nach Unfällen und Unwettern über die logistische Unterstützung bei Großereignissen bis zur Durchführung von Ausbildungsmaßnahmen in der Region leistet das THW bedeutende Arbeit für die Menschen in unserem Land.

Ehrenamt ist der schönste Ausklang einer intensiven Arbeitswoche

Eine Woche mit intensiven Gesprächen und zahlreichen gefahrenen Kilometern liegt hinter mir. Mein letzter Termin in dieser Woche führt mich nach Chemnitz. Dort leite ich die Präsidiumssitzung des Deutschen Jugendherbergswerks Sachsen. Ein Ehrenamt, dass mich bestärkt, das konsequentes Engagement ein wichtiger Motor für eine lebenswerte Gesellschaft ist.