Was passiert hier eigentlich um uns herum, frage sicher nicht nur ich mich, wenn wir Nachrichten zu internationalen Entwicklungen und Vorhaben sehen oder lesen. Jüngstes Beispiel ist die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

Um die Gedanken etwas zu ordnen und eine Perspektive aufzuzeigen, hatten Markus Reichel und ich zu einem Diskussionsabend im Waldschlösschen eingeladen. Gast war einer der renommiertesten Kenner der Sicherheitspolitik in unserem Land: Prof. Carlo Masala.

Für ihn nur vergleichbar mit der Situation 2003 vor dem Irakkrieg und 2007, als Putin sich gegen den Westen stellte. Das gemeinsame Wertefundament zwischen den USA und Europa erodierte in der letzten Zeit mehr und mehr und scheint, seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden zu haben. Auch wenn die Verbindung auf eine Art bestehen bleibt.

Auch auf nationaler Ebene wird es laut Masala historisch: Deutschland steht vor einer Richtungswahl, vergleichbar mit 1945 oder 1990. In beiden Jahren waren sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch zahlreiche „Baustellen“ und Bruchstellen sichtbar und mussten zügig gelöst werden.

Multilaterale Institutionen wie die UN verlieren aktuell mehr und mehr an Bedeutung. Auf dem Weltparkett war seit jeher Deutschlands wirtschaftliche Stärke entscheidend für seine globale Rolle. Mit einer schwächelnden nationalen Wirtschaft kratzen wir selbst an unserer Position in der Welt.

Aber zurück zur MSC. Was ist eigentlich passiert?

Für Carlo Masala waren gar nicht so sehr die offiziellen Redebeiträge das Entscheidende. Deutlicher waren die Geschehnisse drumherum. In Gesprächen der NATO-Vertreter betonten US-Amerikaner, dass die Ukraine Gebiete abtreten werden müsse und außerdem die in Aussicht gestellte NATO-Mitgliedschaft der Ukraine für sie nicht mehr in Frage käme. Die USA fokussieren sich zunehmend auf Asien. Das kündigt sich mindestens seit der Obama-Administration an. Gleichzeitig ist der europäische Kontinent aber nur marginal zusammengerückt. Das macht sich nun in der schwachen Verhandlungsposition bemerkbar. Ein Waffenstillstand in der Ukraine würde eine europäische Absicherung von groben Schätzungen 15.000 bis zu 100.000 Soldaten erfordern. Diese Summe muss man gedanklich mit 3 multiplizieren, denn es muss jeweils eine Gruppe vor Ort sein, eine in Vorbereitung und eine quasi in Nachbereitung.

Gegenüber unserer eigenen Bevölkerung, fordert Masala, müssten wir sehr viel deutlicher Russlands hybride Kriegsführung erklären. Drohnen über Bundeswehr-Stützpunkten, durchschnittene Kabel in der Ostsee etc. Dieses Gesamtbild ist die Bundesregierung der Bevölkerung schuldig. Nur dann habe diese auch ein Verständnis für Maßnahmen im eigenen Land.

Russland investiert massiv in sein Militär, während die EU ihre Verteidigungsindustrie immer besser koordinieren sollte. Seit der letzten Europawahl gibt es einen zentrale Rüstungskommissar – auch wenn er Verteidigungskommissar heißt. Dieser könnte eine effizientere Beschaffung sicherstellen.

Die Diskussion machte alles in allem sehr deutlich, dass Deutschland und Europa strategische Entscheidungen treffen müssen, um ihre Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten. Dafür müssen wir mehr als zügig reagieren und einen Fahrplan aufstellen. Von einem zukünftigen Bundeskanzler Friedrich Merz forderte Masala deshalb die ansprechbaren Länder wie Frankreich. Polen, Benelux, die baltischen Staaten etc. zusammenzunehmen und gemeinsam voranzuschreiten. Eine Einigkeit über Gesamteuropa dauert in diesem Fall, seiner Einschätzung nach, zu lange, um rechtzeitig vorbereitet zu sein, sollte Russland die NATO doch eines Tages testen.