Diese Wahlkreiswoche besuchte ich Handwerks- und Baugewerbeverbände, informierte mich über Landwirtschaft, Stadtverkehr und besuchte die jüdische Gemeinschaft in Dresden. Ein zentrales Thema war der dringend benötigte Aufschwung für die Bauwirtschaft. Als Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen trete ich entschieden für eine nachhaltige Stabilisierung des Wohnungsmarktes, die Vereinfachung von Baugewerbeverfahren und die Stärkung lokaler Handwerksbetriebe ein.

Ende der Woche war ich bei den Vorständen der Dresdner Verkehrsbetriebe zum Gesprächstermin, hier war die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets und die zukünftige Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehr im städtischen und ländlichen Raum Thema. Weiter traf ich mich im Rahmen der christlich-ökumenischen Zusammenarbeit mit Vertretern der jüdischen Gemeinden Sachsen und besuchte gemeinsam mit dem sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Georg-Ludwig von Breitenbuch die Gutsverwaltung Schönfelder Hochland GmbH.

Ein "Turbo" für Bauwesen und Infrastruktur

Bei einem Besuch der Handwerkskammer Dresden sprach ich über die gegenwärtige und zukünftige Situation sächsischer Handwerksbetriebe. Auch die berufliche Bildung war Thema. Im Anschluss tauschte ich mich mit dem Sächsischen Baugewerbeverband über Entwicklungen und Herausforderungen im Baugewerbe aus. Wir sprachen über den geplanten §246e des Baugesetzbuches: die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Vereinfachung von Bauprozessen ("Bauturbo"). Die geplanten Maßnahmen sind dringend notwendig, um die Investitionsbereitschaft und Wirtschaftskraft in der Region zu fördern. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass der geplante "Bauturbo" lediglich für aktuell angespannte Wohnungsmärkte angewendet werden kann. Regionen mit größerem Leerstand (z.B. Riesa, Lausitz) können davon nicht profitieren. Mir ist es daher wichtig, dass auch die Bevölkerungsentwicklung und zunehmende Attraktivität von Vororten der Ballungsräume (z.B. Weinböhla) im "Bauturbo" erfasst werden. Konkret denke ich dabei an den Fachkräftezuzug, der auf den Bau der ESMC-Chipfabrik in Dresden folgen wird. Die Diskussion der baupolitischen Rahmenbedingungen wird für mich somit erst beendet sein, wenn präventive Maßnahmen für eine dauerhafte Wohnungsmarktstabilität gesetzlich verankert sind.

Wir können nicht länger auf Sicht fahren

Ende der Woche war ich bei den Vorständen der Dresdner Verkehrsbetriebe zum Gesprächstermin, hier war die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets und die zukünftige Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im städtischen und ländlichen Raum Thema. Explizit sprachen wir auch über die notwendige Nahverkehrsanbindung an das ESMC-Werk im Dresdner Norden. Herausfordernd bleibt die finanzielle Verantwortung für den öffentlichen Personennahverkehr, die im Spannungsfeld von Bund, Land und Kommune steht.

Kennenlernen des neuen Landesgeschäftsführers der jüdischen Gemeinden Sachsen

Mit den Vertretern des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden sprach ich über die wachsende Zahl geflüchteter Juden aus der Ukraine, die Auswirkungen der Ausschreitungen im Gazastreifen auf die hiesigen Gemeindemitglieder und die Aktivitäten der jüdischen Gemeinschaft in Mitteldeutschland. Auf gute Zusammenarbeit mit dem neuen Geschäftsführer des Landesverbandes, Domokos Szabó!

Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Herr von Breitenbuch besucht mit mir die Gutsverwaltung Schönfelder Hochland GmbH

Um herauszufinden, was unsere Landwirte brauchen und vor welchen konkreten Herausforderungen sie stehen, erfordert es den direkten Kontakt und gemeinsames Gespräch. Mein Besuch mit Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch auf dem Gut von Herrn von Grundherr im Schönfelder Hochland in Dresden hatte exakt dieses Ziel. Während unserer Besichtigung des Geländes der Gutsverwaltung sprachen wir über mögliche, den Bedürfnissen heutiger Landwirtschaft angepasste Ausbildungsinhalte, Formen anspruchsvoller Fördermittelbeantragung oder hofeigene Stromerzeugung durch Biogasanlagen sowie Wege des Getreidetransportes mit Wunschziel lokale Verwertung. Gleichzeitig nehmen Herr von Breitenbuch und ich die Zukunftsvision von Herrn von Grundherr in unsere Arbeit mit, ein „grünes Landwirtschaftsklassenzimmer“ auf dem Areal zu errichten, um Kindern und Jugendlichen Natur und Landwirtschaft nahe zu bringen. Denn was wir lieben, dass schützen wir.