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Der erste Wochenrückblick der neuen Legislaturperiode

Zeit für einen ersten Ausblick in die 21. Wahlperiode.

Das Besondere der Woche war natürlich die Konstituierende Sitzung des neu gewählten Bundestages am Dienstagmittag. Eröffnet wurde die Sitzung durch den Alterspräsidenten - in diesem Fall Gregor Gysi. Ihm kam damit das besondere Privileg zu, eine Rede ohne zeitliche Begrenzung zu halten. Ein Privileg, das sich wohl manche von uns, mich eingeschlossen, hin und wieder auch für die eigenen Reden wünschen würden.

Mit diesem Vorrecht geht allerdings auch eine besondere Verantwortung einher. Alterspräsidenten wie Norbert Lammert oder Wolfgang Schäuble haben diese Gelegenheit genutzt, um mit klugen Worten Richtung und Haltung für die kommenden Jahre vorzugeben - mahnend, verbindend und mit großem Weitblick. Gregor Gysi hingegen nutzte seine Rede in erster Linie, um das Parteiprogramm der Linken zu bewerben - und verharmloste dabei in wirklich bedenklicher Weise die Verbrechen des SED-Regimes. Schon im Vorfeld hatte ich seine Position als Alterspräsident sehr kritisch gesehen. Leider hat sich diese Einschätzung bestätigt.

Erfreulicherweise folgte auf seine Rede eine weitere - und deutlich passendere - Ansprache: Julia Klöckner, die neue Bundestagspräsidentin, fand klare und verbindende Worte. Sie erinnerte daran, dass Demokratie ohne Kompromiss nicht funktioniert - und dass Meinungsvielfalt nur dann gelingt, wenn wir auch andere Ansichten aushalten können. Nicht jede unbequeme Meinung ist gleich extrem. Sie machte deutlich: Unser Parlament gerät nicht ins Straucheln, wenn wir bereit sind, aufeinander zuzugehen. Ein Ratschlag, denen wir uns für die kommenden Jahre zu Herzen nehmen sollten. Für ihre Amtszeit hat sie sich viel vorgenommen: den Bundestag zum modernsten Parlament der Welt zu machen - digitaler, transparenter und bürgernäher. Eine starke, verbindende Rede zum Start in eine neue Legislatur.

Offene Gespräche in Radeberg

Am Donnerstagabend war ich zu Gast bei den CDU-Mitgliedern in Radeberg. Im Mittelpunkt stand ein offenes Gespräch über die aktuelle politische Lage und die Koalitionsverhandlungen. Wir konnten viele Sorgen ausräumen - gerade, weil wir uns Zeit genommen haben und ich Argumente erklären und Hintergründe einordnen durfte. In der medialen Berichterstattung fehlt dafür oft der Raum und tiefgreifende Begründungen gehen in der Kürze verloren. Umso wichtiger sind solche direkten Gespräche vor Ort. Vielen Dank für den offenen Austausch!

Es hat sich wieder gezeigt: Zuhören, Fragen beantworten, Hintergründe erklären - so funktioniert Demokratie vor Ort.

Lars Rohwer MdB

Dankeschön-Abend für meine Unterstützer und Wahlkampfhelfer

Freitagabend endet meine Woche mit einem besonderen Termin: einem Dankeschön-Abend für all die Unterstützerinnen und Unterstützer, die mich im Wahlkampf so tatkräftig begleitet haben. Mir ist bewusst, dass dieser Wahlkampf nicht einfach war - und vielen viel Kraft, Zeit und Nerven abverlangt hat. Ob beim Plakatieren, bei der Organisation im Hintergrund oder beim Einsatz an den Info-Ständen: Jede einzelne Hilfe hat einen Unterschied gemacht. Der gestrige Abend sollte ein Zeichen der Wertschätzung sein. Politik ist Teamarbeit - und ich bin stolz und dankbar, auf so viele Menschen zählen zu können.

Nun geht es also in ein neues Kapitel des Deutschen Bundestages. Mein Ziel eines Politikwechsels bleibt, im Bereich Energie habe ich hart dafür verhandelt, damit wir nicht weiter machen mit Verknappung von Energie, sondern das Energieangebot ausweiten. Und wir müssen deutlich das durch Bürokratie ausgedrückte Mißtrauen zurücknehmen, mit digitalen und bürokratiefreien Angeboten ist bereits jetzt viel möglich. Deutschland kann ein demokratisches, digitales und modernes Land sein und dies packen wir besser jetzt an.

Kurzes Video zur Dankeschön-Feier

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