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Motivation

Der 20. Deutsche Bundestag ist gewählt.

Jetzt und in den kommenden Monaten gilt es, Ihre Bedürfnisse, die Bedürfnisse der Menschen im Wahlkreis 160 - Dresden II, Bautzen II wahrzunehmen, sie differenziert darzustellen. Politik möchte ich in eine Sprache übersetzen, die jeder versteht.

Gute Politiker hören zu. Sie wissen nachzufragen und können auch mal schweigen. Sie teilen aus und stecken ein. Sie verzichten und haben Geduld. Sie sagen, was sie denken. Sie denken, was sie sagen. „Politik ist die Kunst des Möglichen“, sagte Otto von Bismarck.

Politik, meine ich, ist in allererster Linie Arbeit und im häufigsten Fall ein anspruchsvolles Handwerk.

Das Handwerk der Politik

Das Handwerk der Politik lerne ich seit mehr als 20 Jahren. Als ich 1989 Gründungsmitglied der Christlich-Demokratischen Jugend (später Junge Union) wurde und 1999 mein Direktmandat als Abgeordneter im Sächsischen Landtag als Abgeordneter für den Dresdner Westen aufnahm, krempelte ich als frischer Parlamentarier die Ärmel hoch. Hemdsärmel, die ich seither nie wieder runtergekrempelt habe. Inzwischen vertrete ich meinen Wahlkreis erfolgreich in der 5. Legislatur in Folge. Jeden Tag lerne ich in meiner Arbeit als Politiker etwas Neues hinzu, nehme aus jedem Gespräch neues Wissen mit. Regionale Interessen wollen die Menschen überregional vertreten sehen. Gesprächspartner aus Verbänden, Initiativen, Unternehmen wünschen sich mehr Transparenz in der Politik und der Wirtschaft. Sie möchten in Entscheidungen einbezogen werden und mitgestalten. Nehmen wir die Menschen entsprechend wahr und vertreten wir Ihre Interessen im Sinne des Gemeinwohls, dann erwächst Glaubwürdigkeit und Vertrauen in Institutionen als wichtigster Baustein in unserer Gesellschaft.

Sachsens Stimme in Deutschland stärken

Um Sachsen innovativ und erfolgreich an vorderster Stelle in Deutschland zu platzieren, muss eine engere Abstimmung zwischen der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag und der sächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag in Berlin entstehen, man könnte hier auch von einer „kurzen Leitung“ sprechen, um „Kurzschlüsse“ zu vermeiden. Keine Stromtrasse nach Berlin, sondern eine stabile Informationstrasse dank fachlichem Austausch möchte ich zukünftig etablieren. Dies gilt natürlich auch für die Mitglieder der CDU im Wahlkreis 160, es muss einen Mehrwert an Informationen geben, wenn man in der CDU ist.

Es gibt eine Sehnsucht nach lebendiger Auseinandersetzung und nach zivilisierten Debatten. Was wir brauchen, ist eine Konzentration auf Lösungen für die Sachfragen, welche uns tatsächlich umtreiben. Als Kandidat der CDU im Wahlkreis 160 strebe ich an, Politik in Zeiten wachsender Unübersichtlichkeit zu erklären, Verfahren verständlich zu machen und als Person authentisch zu sein. So, wie ich es bisher in meinem Landtagswahlkreis bereits getan habe.

Inhaltlich gibt es eine Vielzahl an Themen, welche ich aus den Bereichen Energie, Umwelt & Landwirtschaft aber auch im Bereich Wirtschaft, Digitalisierung & Finanzen nach Berlin in den Bundestag tragen und tatkräftig bearbeiten möchte.

Wirtschaft und die Folgen von Corona

Deutschlands Wirtschaft findet langsam heraus aus dem Corona-Tal. Einnahmeverluste, Steuerausfälle, Nettokreditaufnahme - stehen in Bund, Land und Kommune auf der Tagesordnung. Die finanziellen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung in Form des Konjunkturpaketes leisten an dieser Stelle wertvolle Unterstützung; können jedoch die wirtschaftlichen Verluste der letzten Monate nicht gänzlich ausgleichen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erwartet für 2020 eine schrumpfende Wirtschaftsleistung um sechs Prozent. Für 2021 wirdhr wird ein Wachstum um vier Prozent vorausgesagt. Unser betriebswirtschaftliches Denken & Handeln sollte konsequent von einem realistischen Optimismus geprägt sein, damit auf den starken Einbruch ein energischer Aufschwung für unsere sächsische Wirtschaft folgen kann!

Als Konsequenz aus den Problemen der Rohstoffbeschaffung und Versorgung „wichtiger Güter“ während der besonders kritischen ersten Monate mit der Corona-Pandemie fordert der Wirtschaftsrat der CDU die Neuausrichtung der Lieferketten. In der Debatte um das Lieferkettengesetz wird die Antwort auf die Frage gesucht, mit welchen Rahmenbedingungen sich die lückenlose Versorgung mit relevanten Gütern gewährleisten lässt bei vertretbaren Preisen und wie zugleich soziale Missstände bei fernen Zulieferern vermieden werden können? Strittig ist außerdem, wie sich Regelungen angemessen und für die Unternehmen vertretbar durchführen lassen. Besonders unter Druck geraten kleine und mittlere Betriebe und deren Beschäftigte, welche durch den spürbar verstärkten Online-Handel der vergangenen Krisenmonate einmal mehr unter Druck geraten. Ihnen gilt unsere besondere Unterstützung! Einen virtuellen Zusammenschluss regionaler Händler zu einem „Lokalen Marktplatz“, zu einer Online-Einkaufsplattform für regionale Produkte halte ich für ein zukunftsweisendes Mischkonzept das sich lohnt, umzusetzen.

Signale für erfolgreiche Energiewende

Der Energiesektor ist eine weitere wichtige Baustelle in der bundesdeutschen Auseinandersetzung um dessen zwingende Neustrukturierung. Deutschland verabschiedet sich bis zum Jahr 2038 von der Kohleverstromung und konzentriert sich auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Ziel muss dann sein, dass der erzeugte Strom aus Wasserkraft, Solar- und Windenergie, Biomasse sowie aus Geothermie das ganze Jahr hinweg gespeichert wird. Davon sind wir noch weit entfernt. Die fehlende klare energiewirtschaftliche Einordnung von Energiespeichern – egal ob für Strom oder Wärme - hat für diese Konsequenzen: Sie sind nach geltendem Recht sowohl Letztverbraucher von Energie bei der Einspeicherung als auch Erzeuger von Energie bei der Ausspeicherung. Die dadurch bedingten zahlreichen Abgaben und Umlagen haben erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit von Speicherprojekten. Dabei leisten zum Beispiel Pumpspeicherwerke einen substanziellen Beitrag zur Stabilität des Stromnetzes - auch durch schnelle und effektive Speicherung von Energie in Phasen von Überkapazität. Bedingt durch die überregional wirksamen betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen, droht regional zum Beispiel die Stilllegung des funktionsfähigen Pumpspeicherwerkes Niederwartha. Ich halte dies für das absolut falsche Signal im Prozess hin zur erfolgreichen Energiewende.

Die Bewahrung der Schöpfung und Gestaltung entscheidender Lebensbereiche

Als evangelischer Christ liegt mir die Bewahrung der Schöpfung sehr am Herzen. Mittlerweile drei trockene und heiße Sommer und mehrere Sturmereignisse seit „Kyrill“ im Jahr 2007 haben den Wald in Deutschland leiden lassen, dazu kommen die dramatischen Folgen der aktuellen Borkenkäfer-Epidemie, die unserem Wald sehr zusetzt. Der Waldumbau, sagen Förster, sei eine Generationenaufgabe. Das ist er tatsächlich, denn Bäume benötigen Zeit zum Wachsen. Es gibt daher keine Zeit zu verlieren! Bäume und Wälder ziehen bekanntlich das Kohlendioxid aus der Luft und lagern den Kohlenstoff im Holz und im Waldboden ein. Intakte Wälder sind uns demzufolge ganz wichtige Wegbegleiter. Bis 2030 wollen wir in Sachsen 50 Millionen neue Bäume pflanzen mit dem Ziel, einen für Schädlinge und Witterungseinflüsse widerstandsfähigeren, gesunden Mischwald zu etablieren.

Zukunftsorientiert aufgestellt, gehören zudem die Bereiche Schule und Bildung. Die Wochen der Schulschließungen mit Homeschooling aus den vergangenen Monaten verdeutlichen den Bedarf der Lehrer, Schüler und Eltern an digitaler Unterstützung im Lernprozess. Digitalisierung ist in aller Munde, doch es ist dringend notwendig, dass sie endlich auch in den Bildungseinrichtungen zur Verfügung steht und zum Einsatz kommt.

Zahlreiche weitere Lebensbereiche gilt es aus meiner Sicht für die Zukunft besser zu gestalten - Verkehrskonzepte und Mobilität, die Situation pflegender Angehöriger und ebenso der ambulanten Pflege, aber auch die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft benötigen Unterstützung - Sie sehen schon, wie viel es voranzutreiben gilt.

Mit Hartnäckigkeit und Fairness übernehme ich Verantwortung für die Menschen im Wahlkreis und suche nach Wegen, um Dinge zu ändern oder zu korrigieren. Für die Zeit als Bundestagsabgeordneter freue ich mich besonders auf Ihre Themen und Anregungen, die Sie aus Ihren Stadtbezirken, Ortschaften und Gemeinden im großen Wahlkreis 160 - Dresden II/Bautzen II an mich herantragen. Getragen von Ihrer Unterstützung trete ich zur Bundestagswahl 2021 an.

Gern komme ich mit Ihnen ins Gespräch!

Lars Rohwer, Ihr Abgeordneter im Wahlkreis 160