Kurz vor dem Ende der Wahlperiode will ein Bündnis das Abtreibungsrecht verändern. Wieso ich mich gegen eine Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs ausspreche, möchte ich hier klarstellen.
In der nächsten Sitzungswoche steht die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers auf dem Programm. Wie ist kurz vorher die Stimmung im Bundestag? Das beschreibe ich in meinem aktuellen Wochenrückblick und gehe außerdem auf die Ereignisse in Südkorea ein. Als Mitglied der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe verfolge ich das natürlich interessiert und habe meinen eigenen Blick auf die Entwicklung.
Die AfD ist eine gefährliche, radikale und in Teilen menschenverachtende Partei, welche es mit allen politischen Mitteln zu bekämpfen gilt. Gegen sie ein Verbotsverfahren zu eröffnen, könnte dieses Problem jedoch weiter verschärfen. Meine Gründe dafür, dass ich mich gegen den Weg vor das BVerfG in dieser Sache ausspreche.
In der kommenden Woche freue ich mich auf unseren gemeinsamen Austausch an meiner AnsprechBAR in der Dresdner Neustadt und in Pillnitz. Glühwein und Kaffee habe ich im Gepäck!
Striezelmarkt & Co in Dresden sind weithin bekannt. Aber auch im Landkreis kann man stimmungsvoll in die Adventszeit eintauchen! Als kleinen Service habe ich deshalb eine Auswahl der Gelegenheiten im Bautzner Landkreis zusammengestellt.
Bevor die nächste Sitzungswoche am Bundestag Anfang Dezember wieder losgeht, sorge ich noch schnell für einen Dresdner Christstollen aus unserem Wahlkreis 159 zum Mitnehmen!
In dieser Sitzungswoche in Berlin stand die viel erwartete Regierungserklärung von Olaf Scholz und die Überlegungen um das weitere Vorgehen im Deutschen Bundestag im Mittelpunkt. Die Debatte habe natürlich auch ich im Plenum mit verfolgt. Die Rede des Bundeskanzlers hat mich etwas nachdenklich zurückgelassen. Deshalb habe ich daran anknüpfend mir einige Gedanken gemacht, worauf unsere Politik eigentlich aufbauen sollte. Ich freue mich, wenn ihr reinlest und wir darüber ins Gespräch kommen!
Am 23. Februar 2025 soll der 21. Deutsche Bundestag gewählt werden. Im Wahlkreis 159 kandidiere ich für die CDU - und starte hochmotiviert und voller Energie in den Wahlkampf.
Was für eine Woche! Nach den nachdenklich stimmenden Neuigkeiten aus den USA und aus Sachsen, wurde meine Woche natürlich vor allem vom Zittern und dem dann großen Knall in der Bundesregierung bestimmt. Auf dem Bild aus dem Plenum schauen also nicht ohne Grund Friedrich Merz und ich skeptisch und abwartend Richtung (ehemalige) Ampelparteien… Die bestehenden Probleme im Land von grün-roter Seiten nun der CDU/CSU überhelfen zu wollen und uns in moralische Mithaftung zu nehmen, ist unrecht. Wir werden weiter auf einen schnellen Neustart drängen, damit eine neue stabile Regierung genau diese Probleme angehen kann. Mehr zu dieser denkwürdigen Woche findet ihr wie immer in meinem Wochenrückblick.