Das Kürzen gehört zum Bundeshaushalt genauso wie das Geld ausgeben - doch wo ansetzen?

Der Bundeshaushalt für 2024 wurde vom Kabinett vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet. Das Grundgerüst steht also und nun kommt der Plan in der nächsten Woche in den Deutschen Bundestag, um schlussendlich nach umfassender Beratung verabschiedet zu werden.

Bevor es jedoch soweit ist, stehen noch umfangreiche Diskussionen im Parlament an, die mit der so genannten Haushaltswoche am 4. September beginnen.

Unabhängig von meiner fachlichen Zuständigkeit habe ich Punkte aufgelistet, wo aus meiner Wahrnehmung durch die Ampel kräftig gekürzt werden soll.

– Lars Rohwer, MdB

Die Liste ist sicher nicht abschließend. Sie besteht eher aus Punkten, auf die ich aus dem Wahlkreis heraus aufmerksam gemacht wurde oder die mir selbst aufgefallen und sauer aufgestoßen sind.

Ganz absichtlich sind sie ohne Priorisierung und Wertung meinerseits aufgelistet!

Die Schuldenbremse wird mit dem von der Regierung vorgelegten Haushaltsentwurf ganz knapp eingehalten. Es wird dennoch rund 16,6 Milliarden Euro neue Schulden geben.

Ich bin gespannt an welcher Stelle ihr mit den Kürzungen mitgeht und wo ihr euch deutlichen Widerstand von mir und meiner Fraktion wünscht.

– Lars Rohwer, MdB